Viel war nicht mehr zu kaputt zu machen am Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Volksrepublik China. Den  Handelskrieg hatte US-Präsident Donald Trump im Wahlkampf angekündigt, er hat in Peking niemanden unvorbereitet getroffen. 

Machthaber Jingping Xi dürfte sich in den vergangenen Tagen mehr denn je in seiner Auffassung bestätigt sehen, dass sich die USA im Abwind befinden: verheerende Kursverluste an den Aktienmärkten, Lähmung im Handel, Vorsicht bei Investoren, steigende Preise. Diese lange Liste dürfte nicht nur in Peking den Eindruck erwecken, dass der Mann im Weißen Haus das Grab für das Land schaufelt, dass er eigentlich zu vermeintlich neuer alter Größe zurückführen will.

Trumps Abschied von der "Soft Power“

Donald Trump meint offenbar, er könnte die zweitmächtigste Nation der Welt dazu zwingen, sich von ihm schikanieren zu lassen und sogar noch freundlich zu lächeln, anstelle sich zur Wehr zu setzen. Das ist nur noch eine weitere Bestätigung dafür, dass Amerika sich unter ihm aus dem Kreis der zivilisierten und regel-orientierten Nationen verabschiedet. 

Dabei waren diese Werte, gemeinhin unter dem Begriff “Soft Power” bekannt, das, was “the land of the free” von Xi Jinpings autoritärem China, das viele Chinesinnen aufgrund der massiven Überwachung nur noch “West-Korea” nennen, unterschieden hat.

Egal, wie die Zustände im Inneren des Landes, ökonomisch, politisch, sozial auch sein mögen, die Volksrepublik gibt sich kämpferisch. In einem Leitartikel, der am 7. April in der Parteizeitung “The People’s Daily” erschienen ist, legt die Nomenklatura dar, wie sie den gegenwärtigen Moment sieht: "Die großen Veränderungen in der Welt, wie sie seit einem Jahrhundert nicht mehr zu beobachten waren, beschleunigen sich, und die US-Zollpolitik hat die Unsicherheit über die Entwicklung der globalen politischen und wirtschaftlichen Ordnung weiter verschärft”, heißt es in dem Text. 

"Als verantwortungsvolle Weltmacht müssen wir den Druck in Motivation umwandeln und die Reaktion auf die Auswirkungen der USA als strategische Chance begreifen”, so der Kommentar weiter. China signalisiert damit der Welt, dass es zum einen “open for business” bleibt, auch wenn die USA sich von der Welt abkehren und man zum anderen bereit ist, an die Stelle Washingtons zu treten. Das muss selbst jemanden wie Trump besorgen.

Chinas Kampfansage

Seit Donald Trump im Jahr 2017 seinen ersten Handelskrieg mit China begonnen hat, hat Peking gelernt und die Abhängigkeit von US-Exporten bereits deutlich verringert. "Chinas Exporte in die USA sind von 19,2 Prozent im Jahr 2018 auf 14,7 Prozent im Jahr 2024 gesunken”, vermeldet das Parteiorgan stolz. 

Nun komme es darauf an, sich andere Märkte weiter zu erschließen, eine Strategie, auf die sich auch andere Player wie die Europäische Union verlegt haben. Und hier schimmert dann Pekings neue Strategie durch, die ein Angebot an jene Akteure ist, die weiter von den Segnungen des freien Welthandels profitieren möchten. So könnten etwa die EU und China diesen Moment jetzt nutzen und den Handel miteinander intensivieren.

Kann diese Strategie aufgehen, wo doch Europa und China in der Vergangenheit immer wieder aneinander geraten sind wegen der katastrophalen Lage der Menschenrechte im Reich der Mitte? 

In einer Welt, in der für die USA nicht nur das internationale Handelsrecht, sondern auch das Völkerrecht, das Fragen der Menschenrechte verhandelt, nicht mehr gelten, und in einer Welt, in der Multilateralismus und die Institutionen, die ihn tragen, entmachtet sind, werden Fragen der Menschenrechte nur noch eine untergeordnete Rolle spielen können. 

Peking auf Trump gut vorbereitet

Nicht, weil sie nicht mehr bedeutend und ein Engagement für sie weniger dringlich wäre (das Gegenteil ist der Fall), sondern, weil es keine Instanz mehr geben wird, die einen Bruch des Völkerrechts verbindlich ahnden könnte. Peking weiß das und kann auf dieser Grundlage nun sein Angebot an die Welt machen.

Peking, so scheint es, hat sich zudem auf die Wiederkehr Trumps besser vorbereitet als andere Akteure, die traditionellerweise zu den Verbündeten Washingtons gehören. Deshalb erklärt man selbstbewusst, auf Amerika nicht mehr angewiesen zu sein: "China ist der wichtigste Handelspartner von über 150 Ländern und Regionen weltweit. 

Seit 2018 sind Chinas Exporte in die ASEAN-Staaten von 12,8 % auf 16,4 % gestiegen, und die Exporte in die am Bau der Seidenstraße beteiligten Länder haben sich von 38,7 % auf 47,8 % erhöht.” Die Erwartung ist, dass viele, die sich nun von den USA abwenden, in die neuen, von Peking geschaffenen Strukturen wie die Shanghai Cooperation Organization oder die BRICS flüchten werden.

Das Kalkül des "Bully in Chief”

China setzt ein Stück weit auf die wenigen verbliebenen Vernünftigen, die es im politischen Betrieb der USA noch gibt, und wirbt, trotz seiner Vergeltungszölle und der Spirale, die sie zu beschleunigen drohen, um Gespräche mit Washington. 

Allerdings glaubt im politischen Peking niemand daran, dass es schnell zu einer Begegnung zwischen den Machthabern Xi und Trump kommen wird. „Die chinesische Seite denkt, dass die Trump-Regierung noch nicht wirklich herausgefunden hat, wie sie mit China umgehen und ein Abkommen schließen kann“, sagte Wu Xinbo, Dekan des Instituts für Internationale Studien an der Fudan-Universität in Shanghai, der "New York Times" auf die Frage, ob es bald zu einem Treffen kommen könnte.

Xi Jinpings langfristiges Ziel ist es, die USA als Drehscheibe und Mittelpunkt der internationalen Ordnung zu ersetzen. Donald Trump hingegen will, dass alle Länder für sich gegeneinander und letztlich auch gegen die USA kämpfen. 

In einer solchen Welt, so das Kalkül des "Bully in Chief”, blieben die USA unangefochtene Nummer Eins. Donald Trump muss daher seinen entschiedensten Gegner, Xi Jinping, nun im Konflikt um weitere Zölle, die er als Vergeltung auf Pekings legitime Reaktionen angekündigt hat, besiegen, um dem Rest der Welt zeigen zu können, dass er gegen ihn keine Chance mehr haben wird. Man kann nur wünschen, dass Trump dies nicht gelingen wird.